Stuttgart21 Die Grünen und die anderen Parteien

Die Grünen denken schon über die Zeit nach der Landtagswahl 2011. Stuttgart21 wird den Wahlkampf in Baden-Württemberg beeinflussen, keine Frage. Im Rahmen des Wahlkampfes wird jede Partei sagen müssen, wie sie nach der Wahl mit Stuttgart21 “weiter verfährt”.

Die Grünen wollen “prüfen”, ob nach der Landtagswahl im März kommenden Jahres noch ein anschließender Volksentscheid zu Stuttgar21 möglich ist. Eine entsprechende Vorbedingung stellen die Grünen für die Aufnahme eventueller Koalitionsverhandlungen, auch in der Rolle eines Juniorpartners.

Die Bereitschaft der SPD, sich in Baden-Württemberg eventuell auch auf die Rolle eines Juniorpartners an der Seite der Grünen zu beschränken, nannte Künast “eine Demutsgeste der SPD, damit eine Debatte über Schwarz-Rot nicht zur Gefährdung des Markenkerns der SPD wird”. Es sei “gut, dass die SPD, mit Blick auf die Zustimmungswerte realistisch wird”. Nun muss aber die Wahl erstmal stattfinden, oder?